CDU-Ratsherr Halberstadt findet neue Regelung richtig
CDU-Ratsherr Richard-Michael Halberstadt, Vorsitzender des Gleichstellungsausschusses des Rates, hält die Verschärfung des Sexualstrafrechts durch den Bundestag infolge der Angriffe auf Mädchen und Frauen in Deutschland für richtig. Opfer…
Stefan Weber: Düsseldorf versagt bei Gefängnispleite komplett
„Das Versagen der Landesregierung ist vollständig.“ Nach ihrer Gefängnispleite versuche sie nun auch noch, den schwarzen Peter für ihre Fehlleistungen anderen zuzuschieben, sagt Münsters CDU-Fraktionschef Stefan Weber. „Die Einlassung…
Die CDU-Ratsfraktion will über städtische Gebäude frei zugängliches WLAN in Münster ermöglichen. „Die Stadtverwaltung sollte dafür sorgen, dass wir in der Innenstadt kostenfreien mobilen Netzanschluss haben“, so Ratsherr Stefan Leschniok. Freifunk ist nach…
Stefan Weber: Düsseldorf zeigt sich handlungsunfähig
Entsetzt hat sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Weber über die „Gefängnispleite“ der nordrhein-westfälischen Landesregierung in Münster geäußert. Obwohl seit einem Jahrzehnt der bautechnische Abgang der Justizvollzugsanstalt an der…
Die CDU-Fraktion im Rathaus hat mehr Respekt vor dem städtischen Ausländeramt gefordert. „Die Mitarbeiter werden bei schwierigen Entscheidungen wie Abschiebungen mit unangemessenen Vorwürfen konfrontiert und angefeindet“, so Ratsherr Richard-Michael…
Nahe der A 1 – Technologie ohne Probleme batteriegeladener Elektroautos
Die CDU will in Münsters Westen nahe der Autobahn eine Wasserstofftankstelle errichten lassen. Verkehrspolitiker Walter von Göwels hat dazu einen gemeinsamen Antrag seiner Fraktion und der Grünen im Rathaus eingebracht. Die…
CDU überzeugt von Rechtswidrigkeit eines Bürgerbegehrens am Gremmendorfer Weg
Die CDU hat keinen Zweifel, dass das Bürgerbegehren gegen einen Teilausbau des Gremmendorfer Wegs rechtswidrig ist, und wird der entsprechenden Verwaltungsvorlage im Rat der Stadt zustimmen. Der Ausbau erfolge zur…
Bessere Öffnungszeiten und familienfreundlicher – Gemeinsamer Antrag mit den Grünen
Die Rathaus-CDU will in Münsters Schwimmbädern bei den Öffnungszeiten mehr Kundenorientierung und generell mehr Familienfreundlichkeit durchsetzen. „Wir brauchen Öffnungszeiten, die Sonntagsnachmittags die…
Nicht genug qualifizierter Bewerber für Personalstellen?
Die CDU im Rathaus will auch in Zukunft qualifizierte Bewerber für offene Personalstellen der städtischen Verwaltung. Das sagte der Fraktionsvorsitzende Stefan Weber nach einem Gespräch, das er und Ratsherr Stefan Leschniok als…
CDU sieht in Plänen für Ostseite des Hauptbahnhofs mehrere Vorteile
„Jetzt kann aus dem Hauptbahnhof in einem Rutsch ein Schmuckstück Münsters werden. Das ist nicht bloß ein Facelifting.“ So hat CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Weber die städtischen Pläne für die neue Ostseite des Hauptbahnhofs…
CDU setzt sich für Ausbau des maroden Gebäudes ein – Rat muss nur noch beschließen
Die Rathaus-CDU will die Aula des Schlaun-Gymnasiums so schnell wie möglich saniert haben. Dazu hat die Stadtverwaltung auf Antrag der CDU jetzt die Entscheidung durch den Rat der Stadt vorbereitet. „Es wird höchste…
Düsseldorf will 2,5 Prozent-Klausel einführen – Entscheidung am Freitag
Stefan Weber, CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat, sieht die Einführung einer 2,5-Prozent-Parteien-Sperrklausel bei Kommunalwahlen als realistisch an. Der Landtag wird darüber am kommenden Freitag (10. Juni) befinden. „Seit dem…
CDU-Ratsherr Leschniok: Mehr Sicherheit und günstigere Kostenstruktur
Der Neubau der Feuer- und Rettungswache 3 am Merkureck in Hiltrup ist nach Ansicht des CDU-Ratsherrn Stefan Leschniok auf gutem Weg. „Die Planungen der Stadtverwaltung gehen voran und der Baubeschluss kommt in Kürze, so dass die…
Informationsveranstaltung am kommenden Montag in den Stadtwerken
Die CDU-Ratsfraktion hat die Münsteraner zur Teilnahme an der städtischen Informationsveranstaltung zum Lärmaktionsplan („Tempo 30“) am kommenden Montag (23. Mai) um 17.30 Uhr in den Stadtwerken am Hafenplatz 1 aufgerufen.…
Weber: Vor einem Jahr war die SPD noch für den verkaufsoffenen Sonntag im Advent
Ein Totalverbot verkaufsoffener Sonntage würde Münster nach Ansicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Weber den „Ruf der Spießerhauptstadt“ bringen. „Wie man persönlich auch immer zum Sonntag steht, ein Totalverbot…
Weber will von der Stadtverwaltung wissen, ob sie „Blaue Plakette“ einführen will
Die CDU-Ratsfraktion will von der Stadtverwaltung wissen, ob sie die Einführung einer „Blauen Plakette“ für Autos in der Innenstadt plant. Fraktionsvorsitzender Stefan Weber hat dazu an den zuständigen Dezernenten…
CDU von spezieller Sprachförderung für Kinder überzeugt
„Die Erich Kästner-Grundschule im Stadtteil Rumphorst bleibt als Sprachförderschule erhalten.“ Nach den Worten des örtlichen CDU-Ratsherrn Jan Leiße ist diese erfreuliche Nachricht Ergebnis des Rathausbündnisvertrages von CDU und Grünen. Der…
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Weber verlangt weitere Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung. „Es muss das wichtigste Ziel der Haushaltspolitik sein, die finanzielle Selbständigkeit Münsters zu erhalten und die Haushaltssicherung…
