SPD stimmt gegen ihren eigenen Antrag

Stefan Weber seite

Weber: Unglaubwürdige Politik bei der Sanierung des Stadthauses

Einen Mangel an Glaubwürdigkeit hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Weber der SPD bei der Sanierung des Stadthauses 1 in der Klemensstraße vorgeworfen. „Die laut SPD politisch getriebenen Mehrkosten sind von ihr selber verursacht, auch wenn sie am Ende gegen ihre eigenen Anträge stimmt“, so Weber. Damit wies der CDU-Fraktionschef auf den Umstand hin, dass eine zusätzliche Behindertentoilette erst auf Initiative einer SPD-Ratsfrau ins Bauprogramm aufgenommen worden ist, wogegen sie am Ende im Rat selbst votierte. Die gestiegenen Baukosten nannte Weber verständlich und durchaus sinnvoll, wie das Beispiel der Behindertentoilette zeige. „Das muss es jetzt aber auch sein“, sagte Weber, „schon damit die SPD nicht dauerhaft an politischer Bewusstseinsspaltung leidet.“