Ausgaben für die Stadt seit 2009 verdoppelt – Weber: Investitionen werden vernachlässigt
Die Sozialausgaben der Stadt Münster sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen und haben sich seit dem Jahr 2009 mehr als verdoppelt. Damals betrugen die Kosten 116,9 Mio. Euro, im Jahr 2015 waren es bereits 255 Mio. Euro. Deutschlandweit sind die Sozialausgaben der Kommunen in den vergangenen zehn Jahren trotz guter Konjunktur um mehr als 50 Prozent gestiegen. CDU-Ratsfraktionschef Stefan Weber fordert deshalb eine angemessene Mitfinanzierung: „Land und Bund brummen Münster und anderen den Kommunen immer neue soziale Leistungen auf, ohne sich auskömmlich an den Kosten zu beteiligen. So degenerieren die kommunalen Finanzen immer mehr von zukunftssichernden Investitions- in konsumtive Sozialhaushalte.“
Münsters städtischer Bereich „Soziale Leistungen“ setzt sich zusammen aus den Produktgruppen „Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II“, „Sicherung des Lebensunterhalts“, „Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ und „Wohngeld“.
| Ordentliche Erträge in Mio € | Ordentliche Aufwendungen in Mio € |
2009 | 27,3 | 116,9 |
2010 | 26,0 | 119,0 |
2011 | 34,8 | 131,1 |
2012 | 122,0 | 206,4 |
2013 | 134,3 | 220,7 |
2014 | 143,8 | 235,4 |
2015 | 166,2 | 255,0 |
Quelle: Stadt Münster
Quelle: Stadt Münster