Weber: Oberbürgermeister und Stadtwerke-Aufsichtsrat auf klarem Kurs

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Weber hat das „SPD-Gezeter“ in Sachen Stadtwerke scharf zurückgewiesen. „Die SPD hat zwar ein großes Mundwerk, aber keine Haltung. Im Aufsichtsrat hat sie bei der fälligen Ablösung der beiden Geschäftsführer nicht mehr als ihre Enthaltung zustande gebracht.“ Wer bei zentralen Zukunftsfragen dieser städtischen Gesellschaft so versage wie die SPD, sei ungeeignet, anderen Vorwürfe zu machen.

Oberbürgermeister Markus Lewe, der dem Stadtwerke-Aufsichtsrat nicht angehört, habe unverzüglich die Reißleine gezogen und als Vertreter der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke auf der unverzüglichen Ablösung beider Geschäftsführer bestanden. Dieser Empfehlung sei der Aufsichtsrat einschließlich der Arbeitnehmerseite gefolgt. Nur die SPD habe meinungslos dagestanden und sich enthalten. Weber zeigte sich überzeugt, dass der Rat der Stadt als Gesellschafterversammlung der Stadtwerke bei seiner endgültigen Entscheidung der Empfehlung des Oberbürgermeisters und des Aufsichtsrates über die Abberufung der heillos zerstrittenen Stadtwerkeführung folgen werde. Es sei dann Sache des Aufsichtsrates, die Nachfolge, möglicherweise zunächst für eine Übergangszeit, zu regeln.